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Fundstelle deutsch |
| Juni 2009 | Entschließungen: Nr. 1671 (2009) Die Lage in Belarus Nr. 1672 (2009) Die Aktivitäten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) 2008: Stärkung von wirtschaftlicher und demokratischer Stabilität Nr. 1673 (2009) Die Herausforderungen der Finanzkrise für die Weltwirtschaftsinstitutionen Nr. 1674 (2009) Erneute Prüfung der bereits bestätigten Beglaubigungsschreiben der ukrainischen Delegation aus sachlichen Gründen (Artikel 9 der Geschäftsordnung der Versammlung) Nr. 1675 (2009) Der Stand der Menschenrechte in Europa: Die Notwendigkeit, Straflosigkeit zu beenden Nr. 1676 (2009) Der Stand der Menschenrechte in Europa und die Fortschritte im Bereich des Monitoringverfahrens der Parlamentarischen Versammlung Nr. 1677 (2009) Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in Armenien Nr. 1678 (2009) Die Lage im Iran Nr. 1679 (2009) Atomenergie und nachhaltige Entwicklung Nr. 1680 (2009) Die Etablierung des „Partner für die Demokratie“-Status in der Parlamentarischen Versammlung Nr. 1681 (2009) Die dringende Notwendigkeit der Bekämpfung sogenannter "Ehrenverbrechen" Empfehlungen: Nr. 1874 (2009) Die Lage in Belarus Nr. 1875 (2009) Erneute Prüfung der bereits bestätigten Beglaubigungsschreiben der ukrainischen Delegation aus sachlichen Gründen (Artikel 9 der Geschäftsordnung der Versammlung) Nr. 1876 (2009) Der Stand der Menschenrechte in Europa: Die Notwendigkeit, Straflosigkeit zu beenden Nr. 1877 (2009) Europas vergessene Menschen: Der Schutz der Menschenrechte der Langzeitvertriebenen in Europa Nr. 1878 (2009) Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Nr. 1879 (2009) Erneuerbare Energien und die Umwelt Nr. 1880 (2009) Geschichtsunterricht in Konflikt- und Post-Konfliktgebieten Nr. 1881 (2009) Die dringende Notwendigkeit der Bekämpfung sogenannter "Ehrenverbrechen" Stellungnahmen: Nr. 274 (2009) Entwurf eines Zusatzprotokolls zur Europäischen Charta für kommunale Selbstverwaltung über das Recht auf Mitwirkung an den Angelegenheiten einer kommunalen Gebietskörperschaft Nr. 275 (2009) Entwurf des Protokolls Nummer 3 zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften betreffend die Euroregionalen Kooperationsverbünde (EKV) | BT-Drucks. 16/14141 |
| April 2009 | Entschließungen: Nr. 1659 (2009) Der Schutz der Menschenrechte in Notstandssituationen Nr. 1660 (2009) Die Lage der Menschenrechtsschützer in den Mitgliedstaaten des Europarates Nr. 1661 (2009) Die Einhaltung der Verpflichtungen durch Serbien Nr. 1662 (2009 Maßnahmen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Menschenrechtsverletzungen einschließlich der Entführung von Frauen und Mädchen Nr. 1663 (2009) Frauen in Haft Nr. 1664 (2009) Die humanitären Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland: Weiterverfolgung von Entschließung 1648 (2009) Nr. 1665 (2009) Das Verfahren zur Wahl des Generalsekretärs des Europarates Nr. 1666 (2009) Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in der Republik Moldau Nr. 1667 (2009) Der Anbau von Nahrungsmitteln und Brennstoffen Empfehlungen: Nr. 1865 (2009) Der Schutz der Menschenrechte in Notstandssituationen Nr. 1866 (2009) Die Lage der Menschenrechtsschützer in den Mitgliedstaaten des Europarates Nr. 1867 (2009) Die Einhaltung der Verpflichtungen durch Serbien Nr. 1868 (2009) Maßnahmen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Menschenrechtsverletzungen einschließlich der Entführung von Frauen und Mädchen Nr. 1869 (2009) Die humanitären Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland: Weiterverfolgung von Entschließung 1648 (2009) Stellungnahmen: Nr. 271 (2009) Protokollentwurf Nr. 14bis zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten | BT-Drucks. 16/14161 |
| Januar 2009 | Entschließungen: Nr. 1642 (2009) Der Zugang zu Rechten für Menschen mit Behinderungen und ihre uneingeschränkte und aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben Nr. 1643 (2009) Die Umsetzung der Entschließungen 1609 (2008) und 1620 (2008) durch Armenien Nr. 1644 (2009) Die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und seine Universalität Nr. 1645 (2009) Die Untersuchung von Verbrechen, die mutmaßlich von hochrangigen Beamten während des Kutschma-Regimes in der Ukraine begangen wurden – der Fall Gongadse als Beispiel Nr. 1646 (2009) Die Nominierung von Kandidaten und die Wahl von Richtern für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Nr. 1647 (2009) Die Umsetzung der Entschließung 1633 (2008) über die Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland Nr. 1648 (2009) Die humanitären Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland Nr. 1649 (2009) Palliativpflege: Ein Modell für eine innovative Gesundheits- und Sozialpolitik Nr. 1650 (2009) Anfechtung der noch nicht ratifizierten Beglaubigungsschreiben der parlamentarischen Delegation Albaniens aus Verfahrensgründen Nr. 1651 (2009) Die Folgen der weltweiten Finanzkrise Nr. 1652 (2009)) Die Haltung im Hinblick auf Gedenkstätten, für die es in den Mitgliedstaaten des Europarates unterschiedliche historische Interpretationen gibt Nr. 1653 (2009) Elektronische Demokratie Nr. 1654 (2009) Feminizide Nr. 1655 (2009) Umweltbedingte Migration und Vertreibung: eine Herausforderung für das 21. Jahrhundert Empfehlungen: Nr. 1854 (2009) Der Zugang zu Rechten für Menschen mit Behinderungen und ihre uneingeschränkte und aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben Nr. 1855 (2009) Die Regulierung audiovisueller Mediendienste Nr. 1856 (2009) Die Untersuchung von Verbrechen, die mutmaßlich von hochrangigen Beamten während des Kutschma-Regimes in der Ukraine begangen wurden – der Fall Gongadse als Beispiel Nr. 1857 (2009) Die humanitären Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland Nr. 1858 (2009) Private Militär- und Sicherheitsfirmen und die Aushöhlung des staatlichen Gewaltmonopols Nr. 1859 (2009) Die Haltung im Hinblick auf Gedenkstätten, für die es in den Mitgliedstaaten des Europarates unterschiedliche historische Interpretationen gibt Nr. 1860 (2009) Elektronische Demokratie Nr. 1861 (2009) Feminizide Nr. 1862 (2009) Umweltbedingte Migration und Vertreibung: eine Herausforderung für das 21. Jahrhundert | BT-Drucks. 16/14139 |
| September 2008 | Entschließungen Nr. 1626 (2008) Die Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Bosnien und Herzegowina Nr. 1627 (2008) Kandidaten für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Nr. 1628 (2008) Die Situation in Zypern Nr. 1629 (2008) Die OECD und die Weltwirtschaft Nr. 1630 (2008) Erneuerung der Jugendagenda des Europarates Nr. 1631 (2008) Erneute Prüfung der zuvor ratifizierten Beglaubigungsschreiben der Delegation der Russischen Föderation aus grundsätzlichen Erwägungen Nr. 1632 (2008) Die Lage der nationalen Minderheiten in der Vojvodina und der rumänischen Volksgruppe in Serbien Nr. 1633 (2008) Die Folgen des Krieges zwischen Georgien und der Russischen Föderation Nr. 1634 (2008) Gesetzesvorschlag für eine Verlängerung des Freiheitsentzugs vor Erhebung einer Anklage auf 42 Tage im Vereinigten Königreich Nr. 1635 (2008) Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen: Der Weg zu einem Europaratsübereinkommen Nr. 1636 (2008) Indikatoren für die Medien in einer Demokratie Empfehlungen Nr. 1843 (2008) Die Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Bosnien und Herzegowina Nr. 1844 (2008) Erneuerung der Jugendagenda des Europarates Nr. 1845 (2008) Die Lage der nationalen Minderheiten in der Vojvodina und der rumänischen Volksgruppe in Serbien Nr. 1846 (2008) Die Folgen des Krieges zwischen Georgien und der Russischen Föderation Nr. 1847 (2008) Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen: Der Weg zu einem Europaratsübereinkommen Nr. 1848 (2008) Indikatoren für die Medien in einer Demokratie Nr. 1849 (2008) Förderung einer Kultur der Demokratie und Menschenrechte durch Lehrerausbildung Stellungnahmen: Nr. 270 (2008) Entwurf eines Übereinkommens des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten | BT-Drucks. 16/14080 |
| Juni 2008 | Entschließungen: Nr. 1614 (2008) Die Arbeitsweise demokratischer Institutionen in Aserbaidschan Nr. 1615 (2008) Die Stärkung der Rolle der Frau in einer modernen, multikulturellen Gesellschaft Nr. 1616 (2008) Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung: Zentraler Anlaufpunkt für den Wandel in den Transformationsstaaten Nr. 1617 (2008) Der Stand der Demokratie in Europa. Besondere Herausforderungen für die europäischen Demokratien: Vielfalt und Migration Nr. 1618 (2008) Der Stand der Demokratie in Europa. Maßnahmen zur Verbesserung der demokratischen Mitwirkung von Migranten Nr. 1619 (2008) Der Stand der Demokratie in Europa. Die Arbeitsweise demokratischer Institutionen in Europa und der Fortgang des Monitoringverfahrens der Versammlung Nr. 1620 (2008) Die Umsetzung der Entschließung 1609 (2008) der Versammlung durch Armenien Nr. 1621 (2008) Debatte zur politischen Situation in China Nr. 1622 (2008) Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in der Türkei: Aktuelle Entwicklungen Nr. 1623 (2008) Die Aktivitäten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) Nr. 1624 (2008) Verhinderung der ersten Form der Gewalt gegen Kinder: Aussetzung nach der Geburt Nr. 1625 (2008) Gökçeada (Imbros) und Bozcaada (Tenedos): Wahrung des bikulturellen Charakters der beiden türkischen Inseln als Modell für die Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Griechenland im Interesse der betroffenen Bevölkerung Empfehlungen: Nr. 1837 (2008) Die Bekämpfung von Umweltschäden im Schwarzen Meer Nr. 1836 (2008) Realisierung des vollen Potenzials des netzgestützten Lernens für die nallgemeine und berufliche Bildung Nr. 1838 (2008) Die Stärkung der Rolle der Frau in einer modernen, multikulturellen Gesellschaft Nr. 1839 (2008) Der Stand der Demokratie in Europa. Besondere Herausforderungen für die europäischen Demokratien: Vielfalt und Migration Nr. 1840 (2008) Der Stand der Demokratie in Europa. Maßnahmen zur Verbesserung der demokratischen Mitwirkung von Migranten Nr. 1841 (2008) Der Stand der Demokratie in Europa. Die Arbeitsweise demokratischer Institutionen in Europa und der Fortgang des Monitoringverfahrens der Versammlung Nr. 1842 (2008) Die Aktivitäten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) | BT-Drucks. 16/13168 |
| April 2008 | Entschließungen: Nr. 1605 (2008) Die Konfrontation der muslimischen Gemeinden in Europa mit dem Extremismus Nr. 1606 (2008) Der Missbrauch des Strafjustizsystems in Belarus Nr. 1607 (2008) Zugang zu sicherer und legaler Abtreibung in Europa Nr. 1608 (2008) Suizid bei Kindern und Jugendlichen in Europa: Ein gravierendes Problem für die öffentliche Gesundheit Nr. 1609 (2008) Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in Armenien Nr. 1610 (2008) Der Beitritt der Europäischen Union/der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Menschenrechtskonvention Nr. 1611 (2008) Einwanderung aus Afrika südlich der Sahara Empfehlungen: Nr. 1831 (2008) Die Konfrontation der muslimischen Gemeinden in Europa mit dem Extremismus Nr. 1832 (2008) Der Missbrauch des Strafjustizsystems in Belarus Nr. 1833 (2008) Förderung des Unterrichts in europäischer Literatur Nr. 1834 (2008) Der Beitritt der Europäischen Union/der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Menschenrechtskonvention Nr. 1835 (2008) Nachhaltige Entwicklung und Tourismus: Ein qualitatives Wachstum erzielen | BT-Drucks. 16/13167 |
| Januar 2008 | Entschließungen: Nr. 1595 (2008) Entwicklungen im Hinblick auf den künftigen Status des Kosovos Nr. 1596 (2008) Umweltschutz in der Arktis Nr. 1597 (2008) Schwarze Listen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und der Europäischen Union Nr. 1598 (2008) Stärkung der Zusammenarbeit mit den Maghreb-Staaten Nr. 1599 (2008) Die Lage in den Republiken Zentralasiens Nr. 1600 (2008) Der Europarat und seine Beobachterstaaten – die aktuelle Lage und der Weg in die Zukunft Nr. 1601 (2008) Verfahrensleitlinien zu den Rechten und Verpflichtungen der Opposition in einem demokratischen Parlament Nr. 1602 (2008) Die Notwendigkeit der Erhaltung des europäischen Sportmodells Nr. 1603 (2008) Einhaltung der von Georgien eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen Nr. 1604 (2008) Videoüberwachung im öffentlichen Raum Empfehlungen: Nr. 1822 (2008) Entwicklungen im Hinblick auf den künftigen Status des Kosovos Nr. 1823 (2008) Globale Erwärmung und Umweltkatastrophen Nr. 1824 (2008) Schwarze Listen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und der Europäischen Union Nr. 1825 (2008) Stärkung der Zusammenarbeit mit den Maghreb-Staaten Nr. 1826 (2008) Die Lage in den zentralasiatischen Republiken Nr. 1827 (2008) Der Europarat und seine Beobachterstaaten – die derzeitige Lage und der Weg in die Zukunft Nr. 1828 (2008) Die Entführung Neugeborener zur illegalen Adoption in Europa Nr. 1829 (2008) Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Nr. 1830 (2008) Videoüberwachung im öffentlichen Raum Stellungnahmen: Nr. 267 (2008) Entwurf eines Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin zu Gentests für Zwecke der Gesundheit | BT-Drucks. 16/10709 |
| Oktober 2007 | Entschließungen: Nr. 1568 (2007) Regularisierungsprogramme für illegale Einwanderer Nr. 1569 (2007) Die Einrichtung der Asylverfahrenslager als Reaktion auf die gemischten Ströme von Migranten und Asylsuchenden Nr. 1570 (2007) Die humanitäre Krise in Darfur Nr. 1571 (2007) Die Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Nr. 1572 (2007) Die Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen der Republik Moldau Nr. 1573 (2007) Die Sicherung des Wirtschaftswachstums und der sozialen Schutzrechte in Europa im Zeitalter der Globalisierung Nr. 1574 (2007) Die OECD und die Weltwirtschaft 2007 Nr. 1575 (2007) Die politische Dimension des Haushalts für den Europarat Nr. 1576 (2007) Für eine europäische Drogenkonvention zur Förderung der öffentlichen Gesundheitspolitik bei der Drogenbekämpfung Nr. 1577 (2007) Hin zur Entkriminalisierung der Verleumdung Nr. 1578 (2007) Das Konzept des Präventivkriegs und seine Folgen für die internationalen Beziehungen Nr. 1579 (2007) Prostitution – welche Haltung ist zu beziehen? Nr. 1580 (2007) Die Gefahren des Kreationismus in der Bildung Nr. 1581 (2007) Der Menschenrechtskommissar des Europarates – Bestandsaufnahme und Perspektiven Nr. 1582 (2007) "Parlamentarier vereint im Kampf gegen die häusliche Gewalt gegen Frauen": Zwischenauswertung der Kampagne Empfehlungen: Nr. 1806 (2007) Die Tätigkeiten der Internationalen Organisation für Migration (IOM) Nr. 1807 (2007) Regularisierungsprogramme für illegale Einwanderer Nr. 1808 (2007) Die Einrichtung der Asylverfahrenslager als Reaktion auf die gemischten Ströme von Migranten und Asylsuchenden Nr. 1809 (2007) Die Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Nr. 1810 (2007) Die Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen der Republik Moldau Nr. 1811 (2007) Die Regionalisierung in Europa Nr. 1812 (2007) Die politische Dimension des Haushalts für den Europarat Nr. 1813 (2007) Für eine europäische Drogenkonvention zur Förderung der öffentlichen Gesundheitspolitik bei der Drogenbekämpfung Nr. 1814 (2007) Hin zur Entkriminalisierung der Verleumdung Nr. 1815 (2007) Prostitution – welche Haltung ist zu beziehen? Nr. 1816 (2007) Der Menschenrechtskommissar des Europarates – Bestandsaufnahme und Perspektiven Nr. 1817 (2007) "Parlamentarier vereint im Kampf gegen die häusliche Gewalt gegen Frauen": Zwischenauswertung der Kampagne | BT-Drs. 16/9048 |
| Juni 2007 |
Entschließungen: Nr. 1556 (2007) Euro-mediterrane Politik für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum Nr. 1557 (2007) Das Bild der Frau in der Werbung Nr. 1558 (2007) Die Feminisierung der Armut Nr. 1559 (2007) Die soziale Dimension Europas: vollständige Umsetzung der revidierten Europäischen Sozialcharta und Evaluierung neuer Arbeitsstandards und Mindestlöhne Nr. 1560 (2007) Das Eintreten der Mitgliedstaaten des Europarates für ein weltweites Moratorium für die Vollstreckung der Todesstrafe Nr. 1561 (2007) Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung: Ost- und Südosteuropa im Brennpunkt Nr. 1562 (2007) Geheime Verhaftungen und unrechtmäßige Verbringung von Häftlingen mit Beteiligung von Mitgliedstaaten des Europarates: Zweiter Bericht Nr. 1563 (2007) Die Bekämpfung des Antisemitismus in Europa Nr. 1564 (2007) Die Verfolgung von unter die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) fallenden Straftaten Nr. 1565 (2007) Internetkriminalität gegen staatliche Einrichtungen in Mitglied- und Beobachterstaaten – welche Möglichkeiten der Vorbeugung gibt es? Nr. 1566 (2007) Die Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Monaco Nr. 1567 (2007) Das Atomprogramm des Iran und die Notwendigkeit einer internationalen Antwort Emfpehlungen: Nr. 1799 (2007) Das Bild der Frau in der Werbung Nr. 1800 (2007) Die Feminisierung der Armut Nr. 1801 (2007) Geheime Verhaftungen und unrechtmäßige Verbringung von Häftlingen mit Beteiligung von Mitgliedstaaten des Europarates: Zweiter Bericht Nr. 1802 (2007) Die Lage von Langzeitflüchtlingen und -vertriebenen in Südosteuropa Nr. 1803 (2007) Die Verfolgung von unter die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) fallenden Straftaten Nr. 1804 (2007) Staat, Religion, Säkularität und Menschenrechte Nr. 1805 (2007) Gotteslästerung, religiöse Beleidigungen und Hassreden gegen Personen aufgrund ihrer Religion |
BT-Drs.
16/8170 |
| April 2007 |
Entschließungen: Nr. 1545 (2007) Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Aserbaidschan Nr. 1546 (2007) Verhaltenskodex für politische Parteien Nr. 1547 (2007) Die Lage der Menschenrechte und den Stand der Demokratie in Europa – Der Stand der Demokratie in Europa Nr. 1548 (2007) Fortschritte im Überwachungsverfahren der Versammlung Nr. 1549 (2007) Funktionieren der demokratischen Institutionen in der Ukraine Nr. 1550 (2007) Die Lage im Nahen Osten Nr. 1551 (2007) Fragen fairer Strafprozesse wegen Spionage oder Preisgabe von Staatsgeheimnissen Empfehlungen: Nr. 1791 (2007) Die Lage der Menschenrechte und den Stand der Demokratie in Europa – Die Lage der Menschenrechte in Europa Nr. 1792 (2007) Fragen fairer Strafprozesse wegen Spionage oder Preisgabe von Staatsgeheimnissen Nr. 1793 (2007) Notwendigkeit eines Übereinkommens des Europarates über die Unterbindung der Fälschung von Waren und des Handels mit gefälschten Waren Nr. 1794 (2007) Die Arzneimittelqualität in Europa Stellungnahmen: Nr. 261 (2007) Beitritt der Republik Montenegro zum Europarat Nr. 262 (2007) Memorandum of Understanding zwischen dem Europarat und der Europäischen Union Nr. 263 (2007) Entwurf eines Übereinkommens zum Schutze von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch |
BT-Drs.
16/7706 |
| Januar 2007 |
Entschließungen: Nr. 1530 (2007) Kinder als Opfer: Ausmerzung aller Formen der Gewalt, der Ausbeutung und des Missbrauchs Nr. 1531 (2007) Die Gefahr der Nutzung der Energieversorgung als politisches Druckmittel Nr. 1532 (2007) Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Armenien Nr. 1533 (2007) Die derzeitige Lage im Kosovo Nr. 1534 (2007) Die Lage von Wanderarbeitnehmern bei Zeitarbeitsagenturen Nr. 1535 (2007) Die Bedrohung des Lebens und der Meinungsfreiheit von Journalisten Nr. 1536 (2007) HIV/AIDS in Europa Nr. 1537 (2007) Eine Zukunft für HIV/AIDS-infizierte Kinder und AIDS-Waisen Nr. 1538 (2007) Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Albanien Empfehlungen: Nr. 1777 (2007) Sexuelle Übergriffe in Verbindung mit "Vergewaltigungsdrogen" Nr. 1778 (2007) Kinder als Opfer: Ausmerzung aller Formen der Gewalt, der Ausbeutung und des Missbrauchs Nr. 1779 (2007) Die Gefahr der Nutzung der Energieversorgung als politisches Druckmittel Nr. 1780 (2007) Die derzeitige Lage im Kosovo Nr. 1781 (2007) Die Landwirtschaft und illegale Beschäftigung in Europa Nr. 1782 (2007) Die Lage von Wanderarbeitnehmern bei Zeitarbeitsagenturen Nr. 1783 (2007) Die Bedrohung des Lebens und der Meinungsfreiheit von Journalisten Nr. 1784 (2007) HIV/AIDS in Europa Nr. 1785 (2007) Die Ausbreitung der HIV/AIDS-Epidemie unter Frauen und Mädchen in Europa Nr. 1786 (2007) Auf dem Wege zu einem verantwortungsvollen Lebensmittelkonsum Nr. 1787 (2007) Das Vorsorgeprinzip und verantwortungsvolles Risikomanagement |
BT-Drs.
16/4922 |
| Oktober 2006 | Entschließungen: Nr. 1516 (2006) Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte Nr. 1517 (2006) Die allgemeine politische Debatte über die Lage auf dem Balkan Nr. 1518 (2006) Die OECD und die Weltwirtschaft Nr. 1519 (2006) Die kulturelle Lage der Kurden Nr. 1520 (2006) Die jüngsten Entwicklungen im Libanon im Kontext der Lage im Nahen Osten Nr. 1521 (2006) Massenankünfte irregulärer Einwanderer an den Südküsten Europas Nr. 1522 (2006) Gründung eines Europäischen Gedenkzentrums für Opfer von Zwangsvertreibung und ethnische Säuberung Nr. 1523 (2006) Europas Interesse an der fortgesetzten wirtschaftlichen Entwicklung Russlands Empfehlungen: Nr. 1763 (2006) Das institutionelle Gleichgewicht beim Europarat Nr. 1764 (2006) Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte Nr. 1765 (2006) Die allgemeine politische Debatte über die Lage auf dem Balkan Nr. 1766 (2006) Ratifizierung des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten durch die Mitgliedstaaten des Europarates Nr. 1767 (2006) Massenankünfte irregulärer Einwanderer an den Südküsten Europas Nr. 1768 (2006) Das Bild von Asylsuchenden, Migranten und Flüchtlingen in den Medien Nr. 1769 (2006) Die Notwendigkeit der Vereinbarkeit von Arbeit und Familienlebens Nr. 1770 (2006) Die Förderung der kommunalen Selbstverwaltung entlang der Grenzen des Europarates |
BT-Drs.
16/3941 |
| Juni 2006 |
Entschließungen: Nr. 1505 (2006) Umsetzung von Entschließung 1480 (2006) über das Problem der Beglaubigungsschreiben der parlamentarischen Delegation Aserbaidschans Nr. 1506 (2006) Die Außenbeziehungen des Europarates Nr. 1507 (2006) Angebliche geheime Verhaftungen und die unrechtmäßige Verbringung von Häftlingen zwischen Staaten mit Beteiligung von Mitgliedstaaten des Europarates Nr. 1508 (2006) Der Beitrag der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) zur wirtschaftlichen Entwicklung in Mittel- und Osteuropa Nr. 1509 (2006) Menschenrechte irregulärer Einwanderer Nr. 1510 (2006) Meinungsfreiheit und Achtung religiöser Überzeugungen Nr. 1511 (2006) Wanderbewegungen, Flüchtlings- und Bevölkerungsfragen im Rahmen des Dritten Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten des Europarates (Warschau, 16.–17. Mai 2005) Nr. 1512 (2006) Die Einigkeit der Parlamente bei der Bekämpfung häuslicher Gewalt gegen Frauen Nr. 1513 (2006) Verfassungsreform in Bosnien und Herzegowina Nr. 1514 (2006) Auswirkungen des Referendums in Montenegro Nr. 1515 (2005) Fortschritte des Überwachungsverfahrens der Versammlung (Mai 2005 – Juni 2006) Empfehlungen: Nr. 1753 (2006) Die Außenbeziehungen des Europarates Nr. 1754 (2006) Angebliche geheime Verhaftungen und die unrechtmäßige Verbringung von Häftlingen zwischen Staaten mit Beteiligung von Mitgliedstaaten des Europarates Nr. 1755 (2006) Menschenrechte irregulärer Einwanderer Nr. 1756 (2006) Umsetzung der Beschlüsse des Dritten Gipfels des Europarates Nr. 1757 (2006) Wanderbewegungen, Flüchtlings- und Bevölkerungsfragen im Rahmen des Dritten Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten des Europarates (Warschau, 16.–17. Mai 2005) Nr. 1758 (2006) Weiterverfolgung des Dritten Gipfels: Prioritäten der kulturellen Zusammenarbeit Nr. 1759 (2006) Einigkeit der Parlamente bei der Bekämpfung häuslicher Gewalt gegen Frauen Nr. 1760 (2006) Haltung der Parlamentarischen Versammlung im Hinblick auf die Mitglied- und Beobachterstaaten, die die Todesstrafe nicht abgeschafft haben Nr. 1761 (2006) Das Verhindern von Waldbränden Nr. 1762 (2006) Akademische Freiheit und universitäre Autonomie |
BT-Drs.
16/3400 |
| April 2006 |
Entschließungen: Nr. 1492 (2006) betr. Armut und die Bekämpfung der Korruption in den Mitgliedstaaten des Europarates Nr. 1493 (2006) betr. Die Lage im Nahen Osten Nr. 1494 (2006) betr. Dem Frauenhandel vor der Fußball-Weltmeisterschaft gebieten Nr. 1495 (2006) betr. Die Bekämpfung des Wiedererstehens der NS-Ideologie Nr. 1496 (2006) betr. Belarus in der Zeit nach den Präsidentschaftswahlen vom 19. März 2006 Nr. 1497 (2006) betr. Flüchtlinge und Vertriebene in Armenien, Aserbaidschan und Georgien Empfehlungen: Nr. 1740 (2006) betr. Die Stellung der Muttersprache in der Schule Nr. 1741 (2006) betr. Die soziale Wiedereingliederung von Häftlingen Nr. 1742 (2006) betr. Die Menschenrechte von Angehörigen der Streitkräfte Nr. 1743 (2005) betr. Vereinbarung zwischen dem Europarat und der Europäischen Union Nr. 1744 (2006) betr. Der Europarat und Grundrechte-Agentur der Europäischen Union Nr. 1745 (2006) betr. Belarus in der Zeit nach den Präsidentschaftswahlen vom 19. März 2006 Mitgliedsländer und Funktionsträger |
BT-Drs.
16/1805 |
| Januar 2006 |
Entschließungen: Nr. 1476 (2006) Die parlamentarische Dimension der Vereinten Nationen Nr. 1477 (2006) Die Umsetzung der Entschließung 1415 (2005) betreffend die Einhaltung der von Georgien eingegangenen Verpflichtungen Nr. 1478 (2006) Die Integration von Migrantinnen in Europa Nr. 1479 (2006) Menschenrechtsverletzungen in der Republik Tschetschenien Nr. 1480 (2006) Die Anfechtung der noch nicht bestätigten Beglaubigungsschreiben der parlamentarischen Delegation Aserbaidschans aus sachlichen Gründen Nr. 1481 (2006) Die Notwendigkeit der internationalen Verurteilung von Verbrechen kommunistischer Regime Nr. 1482 (2006) Die Lage in Belarus am Vorabend der Präsidentschaftswahlen Nr. 1483 (2006) Die Politik der Niederlande in der Frage der Rückkehr von abgewiesenen Asylbewerbern Nr. 1484 (2006) Die Verlagerung von Wirtschaftsaktivitäten ins Ausland und die europäische wirtschaftliche Entwicklung Nr. 1485 (2006) Das wirtschaftliche Wiederauftauchen Chinas und die Auswirkungen auf Europa Empfehlungen: Nr. 1731 (2006) Der Beitrag Europas zu einer verbesserten Wasserwirtschaft Nr. 1732 (2006) Die Integration von Migrantinnen in Europa Nr. 1733 (2006) Menschenrechtsverletzungen in der Republik Tschetschenien Nr. 1734 (2006) Die Lage in Belarus am Vorabend der Präsidentschaftswahlen Nr. 1735 (2006) Der Begriff "Nation" |
BT-Drs.
16/1253; www.coe.int |
| Oktober 2005 |
Entschließungen: Nr. 1462 (2005) Ko-Entwicklung als eine positive Maßnahme zur Regelung von Migrationsströmen Nr. 1463 (2005) Das Verschwindenlassen von Personen Nr. 1464 (2005) Frauen und Religion in Europa Nr. 1465 (2005) Die Funktionen demokratischer Institutionen in der Republik Moldau Nr. 1466 (2005) Die Einhaltung der von der Ukraine eingegangenen Verpflichtungen Nr. 1467 (2005) Die OECD und die Weltwirtschaft Nr. 1468 (2005) Zwangsheirat und Kinderehen Nr. 1469 (2005) Sprachprobleme beim Zugang zur öffentlichen Gesundheitsversorgung Nr. in der Hauptstadtregion Brüssel in Belgien Nr. 1470 (2005) Die Kosten der Gemeinsamen Agrarpolitik Nr. 1471 (2005) Beschleunigte Asylverfahren in den Mitgliedstaaten des Europarats Empfehlungen: Nr. 1718 (2005) Ko-Entwicklung als eine positive Maßnahme zur Steuerung und Regelung von Migrationsströmen Nr. 1719 (2005) Das Verschwindenlassen von Personen Nr. 1720 (2005) Bildung und Religion Nr. 1721 (2005) Das Funktionieren demokratischer Institutionen in der Republik Moldau Nr. 1722 (2205) Die Einhaltung der von der Ukraine eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen Nr. 1723 (2005) Zwangsehen und Kinderehen Nr. 1724 (2005) Der Europarat und die Europäische Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union Nr. 1725 (2005) Europa und die Gefahr der Vogelgrippe Nr. 1726 (2005) Schwere Menschenrechtsverletzungen in Libyen - unmenschliche Behandlung bulgarischen Medizinpersonals Nr. 1727 (2005) Beschleunigte Asylverfahren in den Mitgliedsstaaten des Europarats |
BT-Drs.
16/145; www.coe.int |
| Juni 2005 |
Entschließungen: Nr. 1449 (2005) Die Umwelt und die Millenniums-Entwicklungsziele Nr. 1450 (2005) Die Weltbank, der Internationale Währungsfonds und die Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele Nr. 1451 (2005) Der Beitrag der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) zur wirtschaftlichen Entwicklung in Mittel- und Osteuropa Nr. 1452 (2005) Die Lage im Nahen Osten Nr. 1453 (2005) Die gegenwärtige Lage im Kosovo Nr. 1454 (2005) Das Verschwinden und die Ermordung einer großen Zahl von Frauen und junger Mädchen in Mexiko Nr. 1455 (2005) Die Einhaltung der von der Russischen Föderation eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen Nr. 1456 (2005) Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in Aserbaidschan Nr. 1457 (2005) Die Weiterverfolgung der Entschließung 1359 (2004) betr. politische Gefangene in Aserbaidschan Nr. 1458 (2005) Der Prozess der Verfassungsreform in Armenien Nr. 1459 (2005) Die Aufhebung der Einschränkungen beim Wahlrecht Nr. 1460 (2005) Eine verbesserte Antwort auf die Erfordernisse der psychischen Gesundheit Empfehlungen: Nr. 1706 (2005) Medien und Terrorismus Nr. 1707 (2005) Die Lage im Nahen Osten Nr. 1708 (2005) Die gegenwärtige Lage im Kosovo Nr. 1709 (2005) Das Verschwinden und die Ermordung einer großen Zahl von Frauen und junger Mädchen in Mexiko Nr. 1710 (2005) Die Einhaltung der von der Russischen Förderation eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen Nr. 171 (2005) Die Weiterverfolgung der Entschließung 1359 (2005) betr. politische Gefangene in Aserbaidschan Nr. 1712 (2005) Die Weiterverfolgung des Dritten Gipfels Nr. 1719 (2005) Die demokratische Kontrolle des Sicherheitssektors in den Mitgliedstaaten Nr. 1714 (2005) Die Aufhebung der Einschränkungen beim Wahlrecht Nr. 1715 (2005) Eine verbesserte Antwort auf die Erfordernisse der psychischen Gesundheit in Europa |
BT-Drs.
15/5967; www.coe.int Einzelfundstelle für Entschließung Nr. 1455 (2005) = EuGRZ 2005, 543; Einzelfundstelle für Empfehlung Nr. 1710 (2005) = EUGRZ 2005, 545 |
| April 2005 |
Entschließungen: Nr. 1433 (2005) betr. Die Rechtmäßigkeit der Inhaftierungen durch die Vereinigten Staaten in der Bucht von Guantanamo Nr. 1434 (2005) betr. Die zunehmende Anfälligkeit der europäischen Energieversorgung Nr. 1435 (2005) betr. Energiesysteme und Umwelt Nr. 1436 (2005) betr. Das Atomprogramm des Iran und die Notwendigkeit einer internationalen Antwort Nr. 1437 (2005) betr. Migration und Integration: eine Herausforderung und eine Chance für Europa Nr. 1438 (2005) betr. Die Medienfreiheit und die Arbeit von Journalisten in Konfliktgebieten Nr. 1439 (2005) betr. Meeresverschmutzung Empfehlungen: Nr. 1698 (2005) betr. Die Rechte von in Heimen untergebrachten Kindern: Weiterverfolgung von Empfehlung 1601 (2003) der Parlamentarischen Versammlung Nr. 1699 (2005) betr. Die Rechtmäßigkeit der Inhaftierungen durch die Vereinigten Staaten in der Bucht von Guantanamo Nr. 1700 (2005) betr. Die Diskriminierung von Frauen in der Erwerbsbevölkerung und am Arbeitsplatz Nr. 1701 (2005) betr. Die Diskriminierung von Frauen und Mädchen im Sport Nr. 1702 (2005) betr. Die Medienfreiheit und die Arbeit von Journalisten in Konfliktgebieten Nr. 1703 (2005) betr. Schutz und Hilfe für unbegleitete, asylsuchende Kinder Nr. 1704 (2005) betr. Referenden: Einführung guter Verfahren in Europa |
BT-Drs.
15/5941; www.coe.int |
| Januar 2005 |
Entschließungen: Nr. 1415 (2005) betr. die Einhaltung der von Georgien eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen Nr. 1416 (2005) betr. der Konflikt in der Region Bergkarabach, der von der OSZE-Konferenz in Minsk behandelt wurde Nr. 1417 (2005) betr. der Schutz der Menschenrechte im Kosovo Nr. 1418 (2005) betr. die Umstände bei der Festnahme und Strafverfolgung von führenden YUKOS-Verantwortlichen Nr. 1419 (2005) betr. genetisch veränderte Organismen Nr. 1420 (2005) betr. Frieden im Nahen Osten Nr. 1421 (2005) betr. die Beziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten Nr. 1422 (2005) betr. Europa und die Tsunami-Katastrophe Nr. 1423 (2005) betr. die Frage, welche Lösungen es für die Arbeitslosigkeit in Europa gibt Nr. 1424 (2005) betr. die Förderung von sozialem Zusammenhalt und Beschäftigung: mehr und bessere Arbeitsplätze Nr. 1425 (2005) betr. die Überarbeitung der Zuständigkeitsbereiche der Ausschüsse der Versammlung Empfehlungen: Nr. 1690 (2005) betr. der Konflikt in der Region Bergkarabach, der von der OSZE-Konferenz in Minsk behandelt wurde Nr. 1691 (2005) betr. der Schutz der Menschenrechte im Kosovo Nr. 1692 (2005) betr. die Umstände der Festnahme und Strafverfolgung von führenden YUKOS-Verantwortlichen Nr. 1693 (2005) betr. der dritte Gipfel Nr. 1694 (2005) betr. die Beziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten |
BT-Drs.
5298; www.coe.int |